Datenschutzerklärung

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch das BMWK erhoben und verwendet werden.

Das BMWK betreibt als nichtrechtsfähige Behörde der Bundesrepublik Deutschland unter der Domain www.bmwk.de eine Internetseite, auf der es die Öffentlichkeit über seine Tätigkeit informiert und der Öffentlichkeit niedrigschwellig Informationen zur Verfügung stellt.

Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BMWK erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

11. Presseakkreditierung

Die im Rahmen einer Presseakkreditierung erhobenen Daten werden für das Akkreditierungsverfahren erhoben und verarbeitet. Welche Daten im Rahmen einer Akkreditierung abgefragt werden, ist abhängig vom jeweiligen Termin. Bei Nutzung des Anmeldeformulars wird der Inhalt der Datenfelder dem BMWK übermittelt. Die IP-Adresse des Absenders wird dabei nicht erfasst.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der mit dem Formular übermittelten Daten und des Inhalts (welcher gegebenenfalls ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten enthält) auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens erfolgt.

Die Bearbeitung der Akkreditierung erfolgt durch die Mitarbeiter/innen des Pressereferats des BMWK. Das Pressereferat speichert Ihre Daten zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben.

Im Rahmen des Akkreditierungsverfahrens werden die Daten zum Zweck der Überprüfung sicherheitsrelevanter Umstände an das Bundeskriminalamt (BKA) übersandt. Nach der Überprüfung löscht das BKA die dorthin übermittelten Daten, sofern es keinen weiteren Handlungsanlass sieht. Sofern der Antragsteller in diese Verarbeitung seiner Daten nicht einwilligt, kann eine Akkreditierung nicht erfolgen.

Die Übermittlung der Inhalte des Akkreditierungsformulars des BMWK erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung. Um Vertreterinnen und Vertretern der Presse Presseinformationen zur redaktionellen Verwendung oder zur Kenntnisnahme zuzusenden und sie zu Presseterminen des Ministeriums einzuladen, erhebt, speichert und verwendet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ihre persönlichen Daten (Name, Kontaktdaten) weiter auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit § 3 BDSG.